Über Blog und Autor

Zum Blog:

Die Diskussion um die Ökosoziale Steuerreform in den 90er Jahren hat das Bild vom fehlgesteuerten Tanker Marktwirtschaft geprägt. Arbeit wird künstlich verteuert, während ökologische und soziale Folgekosten in die Zukunft verschoben werden. Die daraus abgeleitete Forderung nach einer Umschichtung der Steuerlast, vom Faktor Arbeit zum Faktor Energie- und Umweltverbrauch war weitgehender Konsens über Parteigrenzen hinweg. In der politischen Umsetzung scheiterte die Reform vor allem an der mangelhaften Kommunikation.

Dieser Denkansatz ist hochaktuell. Die These, die Klimakrise wäre ein Zeichen von Marktversagen, ist irreführend. Der Markt ist lediglich ein Instrument, das gemäß ihm vorgegebener Rahmenbedingungen agiert: hocheffizient, aber blind. Es ist Aufgabe des Staates, den Markt so zu steuern, dass dieser die richtigen Signale für alle Marktteilnehmer aussendet. Wenn das Verursacherprinzip für Folgekosten, ein Grundprinzip der Marktwirtschaft, nicht durchgesetzt wird, müssen wir eher von Staatsversagen reden statt von Marktversagen.

Schlussfolgerung: Beim Umbau zu einer klimaverträglichen Gesellschaft geht es weniger um die Frage aufwendiger Subventionen (das stößt schon in Deutschland an Grenzen, für ärmere Länder ist es praktisch undurchführbar), als vielmehr um eine Umsteuerung von Wirtschaft und Gesellschaft im Ansatz. Am einfachsten über sinnvolle Steuern (Nomen est omen). Wobei der Grundsatz gilt: Nicht mehr, sondern andere Steuern (Ausnahmen bestätigen die Regel). Entweder über eine Senkung anderer Steuern und Abgaben, z.B. auf den Faktor Arbeit, oder über eine Rückverteilung pro Kopf als Klimageld, Energiegeld oder Ökobonus.

Die Beiträge auf dieser Seite wollen die alte Diskussion in erweiterter Form aufgreifen und die sich daraus ergebenden Lösungen zeigen.

Zum Autor:

Gerhard Hübener ist Bauingenieur, wohnt in Potsdam, arbeitete als Brückenprüfingenieur, Bauleiter, sieben Jahre auf in einem Projekt mit Ökolandbau, später als selbständiger Projektentwickler im Bereich der Fotovoltaik. Politische Prägung durch die Nachwendezeit und die Diskussion um die Ökosoziale Steuerreform. Arbeit in der Landes-AG Wirtschaft von Bündnis 90 und Bundes-AG Wirtschaft Bündnis 90/Grüne. Seit 1991 Projekte und Artikel zum Thema „Sinnvolle Steuerung der Marktwirtschaft“. Seit 2008 Webseite www.umsteuern-mit-energiesteuern.de zusammen mit dem Mathematiker Jürgen Grahl von der Universität Würzburg. Neuere Artikel zu Marktinstrumenten im Bereich Klimapolitik und Landwirtschaft auf klimareporter.de und in der Tageszeitung taz.
Ergänzung aus aktuellem Anlass: Beim ersten Irakkrieg 1991 Mitinitiator der Potsdamer Initiative “Nie wieder Krieg”.