Transport muss zu einem wesentlichen Kostenfaktor werden

(Januar 2019) Das Verursacherprinzip muss als Grundsatz in die Freihandelsverträge. Dann gehen die Folgekosten der Umweltbelastungen, die durch Regenwaldabholzung, Monokulturen und die absurden Transporte rund um die Welt entstehen, endlich in die Preise ein. Das EU-Parlament hat den europäisch-japanischen Freihandelsvertrag Jefta Ende Dezember durchgewunken. Die Kritik an dem Vertrag, an der Deregulierung bei Wasserversorgung und… Weiterlesen »

Finanzmodell für Braunkohleregionen

(August 2018) Der folgende Text ist vor den politischen Entscheidungen zum 80 Milliarden schweren Finanzpaket für den Strukturwandel in den Braunkohleregionen verfasst worden. Mit der Entscheidung ist auf jeden Fall wieder eine Chance verpasst worden, ein Modell zu entwickeln, welches tauglich wäre auch für andere, wirtschaftlich schwächere Länder und Regionen. Der Artikel knüpft an den… Weiterlesen »

Sinnvoll steuern in Zeiten leerer Kassen. Vorschläge für ein ökosteuerfinanziertes Sozialsystem

(2001-2003) Der nachfolgende Text geht auf ein Diskussionspapier zurück, welches ich 2001 für eine von der Brandenburger Heinrich-Böll-Stiftung geplante Veranstaltungsreihe geschrieben hatte. Im April 2003 ist darauf aufbauend der ausführlichere Beitrag “Eine zweite Wende” entstanden. Die Konjunktur ist am Boden, die öffentlichen Kassen sind leer. In den Neuen Bundesländern wird befürchtet, mit der EU-Erweiterung und… Weiterlesen »

Umsteuerung als zentrale Botschaft der Grünen

(Oktober 2001) Nachfolgender Textausschnitt stammen aus einer Stellungnahme zum „Ostpapier“ des Bundesvorstandes vom Oktober 2001, in Vorbereitung der BDK in Rostock, die sich mit Alternativen für die Neuen Bundesländer befasste. Diesen Text („Sinnvoll steuern in Zeiten leerer Kassen. Ein Leitbild, nicht nur für Ostdeutschland“), inhaltlich weitgehend identisch mit dem Artikel “Sinnvoll steuern in Zeiten leerer… Weiterlesen »

Kampagne für Ökosteuerreform Jetzt!

(Mai 1998) Nachdem die Gremien von Bündnis 90/Grüne jahrelang um das Für und Wider der Ökosteuerreform gestritten hatten (und sich über die Grundsätze weitgehend einig waren), kam nach dem Beschluss zur schrittweise Mineralölsteuererhöhung bis zu einem Benzinpreis auf 5 DM/Liter beim Magdeburger Parteitag im März 1998 der Einbruch der Realität. Die BILD-Zeitung hatte ihr Feindbild… Weiterlesen »

Einführung einer Solidaritätsabgabe “Bekämpfung der Fluchtursachen”

(Mai 1993) Ein weiterer Antrag an die 1. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen, als Anwort auf die brennenden Asylbewerberheime vor allem in den Neuen Bundesländern und als Ansatz zur Beseitigung der Fluchtursachen im Süden. Antrag: Die BDK möge beschließen: Die BDK fordert die Bundesregierung auf, die Einführung einer Solidaritätsabgabe zur Bekämpfung der Fluchtursachen  in… Weiterlesen »

Ökosteuern statt Lohnnebenkosten – ein Stufenprogramm

(Mai 1993) Vom 14.-16. Mai 1993 fand in Leipzig die 1. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen statt. Der folgende Antrag war Ergebnis der Diskussion in der Landes-AG Wirtschaft von Bündnis 90 Brandenburg, bestätigt von einer Mitgliedervollversammlung von Bündnis 90 Brandenburg Anfang Mai. Antrag: Die BDK möge beschließen: Wir stellen fest, dass: die bisherigen Konzepte… Weiterlesen »

Nicht der Markt, seine Fehlsteuerung ist das Übel

(Mai 1993) Nachfolgender Artikel war eine Antwort auf einen Beitrag von Oberkirchenrat Dietrich Mendt zum Thema „Marktwirtschaft“ in der evangelischen Wochenzeitung „Die Kirche“. In seinem Beitrag wurde eine Frage angesprochen, die gerade in Ostdeutschland immer wieder auftauchte: die Suche nach einem Dritten Weg zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft. Als wäre das, was wir gegenwärtig als Krisenerscheinungen… Weiterlesen »

Neue Wege für die Umweltbewegung

(Mai 1993) Ich hatte ab Herbst 1991 bis Mai 1993 ein postgraduales Studium „Umwelterziehung“ an der Universität Potsdam belegt. Die Abschlussarbeit trug den Titel: „Marktwirtschaft und Ökologie – die Krise als Chance für den Ökologisch-Sozialen Umbau“. Der nachfolgende Text ist ein Auszug aus dieser Arbeit. Natürlich flossen in dieses Kapitel  viele  persönliche Erfahrungen der letzten… Weiterlesen »

Die Linken und die Lohnfrage

Ab 1992 diskutierten wir in der LAG Wirtschaft von Bündnis 90 Brandenburg  über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Aufbau Ost. Es ging um die richtigen oder falschen Weichenstellungen am Beginn des wirtschaftlichen Aufbaus. Dazu gehörte sowohl die Frage der Ökosozialen Steuerreform als auch das Problem der schnellen Lohnangleichung im Osten. Vor allem in der Lohnfrage… Weiterlesen »