Kategorie-Archive: Ökosozale Steuerreform

Der Archimedische Punkt: Die Verbindung von Finanzierungs- und Lenkungszielen

(21.05.2025) An Konzepten zur Bekämpfung der Klimakrise mangelt es nicht. Die Lösungen seien bekannt, es fehle lediglich am politischen Willen oder der Konsequenz, das Notwendige umzusetzen. So das gängige Narrativ. Doch diese Annahme ist ein Irrtum. Leitbild der deutschen und europäischen Politik ist nach wie vor ein wachstumsorientiertes Wirtschaftsmodell – nun als sogenanntes „Grünes Wachstum“.… Weiterlesen »

Klimapolitik aus der Sackgasse holen (Teil 1)

(aktualisiert 20.05.2025) Die Klimapolitik ist in einer Sackgasse angekommen. Nichts macht dies so deutlich wie die aktuelle Aussage von CDU-Klimapolitiker Thomas Heilmann, der für die Klimapolitik nur die Alternativen „Förderung“ oder „Verbote“ im Blick hat. [1] Keine guten Aussichten in Zeiten knapper Kassen, global der Normalfall. Wir wollen uns ansehen, wie wir aus diesem Dilemma… Weiterlesen »

Sinnvoll steuern in Zeiten leerer Kassen. Vorschläge für ein ökosteuerfinanziertes Sozialsystem

(2001-2003) Der nachfolgende Text geht auf ein Diskussionspapier zurück, welches ich 2001 für eine von der Brandenburger Heinrich-Böll-Stiftung geplante Veranstaltungsreihe geschrieben hatte. Im April 2003 ist darauf aufbauend der ausführlichere Beitrag „Eine zweite Wende“ entstanden. Die Konjunktur ist am Boden, die öffentlichen Kassen sind leer. In den Neuen Bundesländern wird befürchtet, mit der EU-Erweiterung und… Weiterlesen »

Umsteuerung als zentrale Botschaft der Grünen

(Oktober 2001) Nachfolgender Textausschnitt stammen aus einer Stellungnahme zum „Ostpapier“ des Bundesvorstandes vom Oktober 2001, in Vorbereitung der BDK in Rostock, die sich mit Alternativen für die Neuen Bundesländer befasste. Diesen Text („Sinnvoll steuern in Zeiten leerer Kassen. Ein Leitbild, nicht nur für Ostdeutschland“), inhaltlich weitgehend identisch mit dem Artikel „Sinnvoll steuern in Zeiten leerer… Weiterlesen »

Ökosteuern statt Lohnnebenkosten – ein Stufenprogramm

(Mai 1993) Vom 14.-16. Mai 1993 fand in Leipzig die 1. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen statt. Der folgende Antrag war Ergebnis der Diskussion in der Landes-AG Wirtschaft von Bündnis 90 Brandenburg, bestätigt von einer Mitgliedervollversammlung von Bündnis 90 Brandenburg Anfang Mai. Antrag: Die BDK möge beschließen: Wir stellen fest, dass: die bisherigen Konzepte… Weiterlesen »

Nicht der Markt, seine Fehlsteuerung ist das Übel

(Mai 1993) Nachfolgender Artikel war eine Antwort auf einen Beitrag von Oberkirchenrat Dietrich Mendt zum Thema „Marktwirtschaft“ in der evangelischen Wochenzeitung „Die Kirche“. In seinem Beitrag wurde eine Frage angesprochen, die gerade in Ostdeutschland immer wieder auftauchte: die Suche nach einem Dritten Weg zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft. Als wäre das, was wir gegenwärtig als Krisenerscheinungen… Weiterlesen »

Neue Wege für die Umweltbewegung

(Mai 1993) Ich hatte ab Herbst 1991 bis Mai 1993 ein postgraduales Studium „Umwelterziehung“ an der Universität Potsdam belegt. Die Abschlussarbeit trug den Titel: „Marktwirtschaft und Ökologie – die Krise als Chance für den Ökologisch-Sozialen Umbau“. Der nachfolgende Text ist ein Auszug aus dieser Arbeit. Natürlich flossen in dieses Kapitel  viele  persönliche Erfahrungen der letzten… Weiterlesen »

Kampagne gegen die Subventionierung des Straßenverkehrs

(April 1991) Der Einstieg in diese Thematik ergab sich aus dem Tempo der Veränderungen nach der Wende, am deutlichsten sichtbar beim Straßenverkehr. Alle Umweltorganisationen arbeiteten an irgendwelchen Protestaktionen gegen die Straßenbaupläne von Minister Krause. Und dann tauchte plötzlich diese UPI-Studie über die ökologischen und sozialen Folgekosten des Straßenverkehrs auf. Ein neuer viel eleganterer Ansatz schien… Weiterlesen »